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"Eine Verharmlosung des Holocaust ist nicht tolerierbar", sagt Innenminister Karl Nehammer.
Foto: ©  BKA/Andy Wenzel

26.01.2021, 14:03 Uhr

Innenministerium

Nehammer: Verharmlosung des Holocaust ist nicht tolerierbar

Vergleiche mit Verbrechen der NS-Zeit bei Kundgebungen seien eine perfide Taktik von Rechtsextremen, sagt Innenminister Karl Nehammer am 27. Jänner 2021, dem Internationalen Holocaust-Gedenktag, der an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 erinnert.

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Nehammer: "Keine Toleranz für Extremisten, die Grundrechte missbrauchen"
Foto: ©  BMI / Pachauer

15.01.2021, 11:38 Uhr

Innenministerium

Nehammer: "Keine Toleranz für Extremisten, die Grundrechte missbrauchen"

Identitäre, Reichsbürger, Schwarzer Block u.a. unter den mobilisierenden Gruppierungen - Versammlungen am Wochenende erfordern hohe Polizeipräsenz

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird dieses Jahr neu aufgestellt.
Foto: ©  BMI / Pachauer

11.01.2021, 10:53 Uhr

Jahresrückblick

Nehammer: BVT wird auf neues Fundament gestellt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird dieses Jahr neu aufgestellt. Für die Neustrukturierung verantwortlich ist der ehemalige Salzburger Landespolizeidirektor Franz Ruf, der am 1. Juli 2020 zum Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit bestellt wurde.

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2021 bringt für die Sicherheitspolitik eine Reihe von Maßnahmen mit sich, kündigt Innenminister Karl Nehammer an.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer

04.01.2021, 14:40 Uhr

Innenministerium

Nehammer gibt Ausblick: Das Jahr 2021 aus der Perspektive der Sicherheit

BVT Reform, BMI-Reorganisation, Drohneneinsatz an Grenze, Fortsetzung der Personal- und Ausrüstungsoffensive – das Jahr 2021 wird auch für Sicherheitspolitik eine Reihe von Maßnahmen mit sich bringen.

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"Sicherheit ist mehr als nur ein Zustand, der in Zahlen dargestellt werden kann. Sicherheit ist vor allem auch ein Empfinden der Menschen", sagt Innenminister Karl  Nehammer.
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02.12.2020, 09:54 Uhr

Innenministerium

Nehammer: Sicherheitsbericht dokumentiert Arbeit der 37.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BMI

Bei der Sitzung des Ausschusses für innere Angelegenheiten am 1. Dezember 2020 im Parlament diskutierte Innenminister Karl Nehammer mit den Nationalratsabgeordneten u.a. den Sicherheitsbericht 2019 und Investitionen in die Sicherheit.

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IRG-Präsident Oskar Deutsch, Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler und Innenminister Karl Nehammer.
Foto: ©  BMI/Jürgen Makowecz

19.11.2020, 17:00 Uhr

Kooperation

Nehammer: Gemeinsam stark im Kampf gegen Antisemitismus

Der Fördervertrag zwischen dem Innenministerium und der Israelitischen Religionsgesellschaft (IRG) wurde bis Ende 2023 verlängert. Es werden Sicherheitseinrichtungen der Kultusgemeinden mit 700.000,- Euro gefördert.

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